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Vertragsbedingungen zu unseren Web-Hosting Angeboten |
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Formular Schlegel (FoS) mit Sitz in Aue, Deutschland (nachfolgend FoS genannt) stellt dem
Kunden die angebotenen Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur
Verfügung.
Diese Vertragsbedingungen ergänzen bzw. ersetzen die entsprechenden Regelungen der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
, die Bestandteil aller Verträge mit FoS sind. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie
schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde
genannt und bestätigt, daß er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig
ist.
1. Leistungen
- Der Leistungsumfang der angebotenen Dienste ergibt sich aus dem Angebot, wie es mit dem
Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere aus dem zum Zeitpunkt der
Bestellung aktuellen Internet-Angebot von FoS.
- Mit Annahme der Bestellung und Freischaltung des Zugangs kommt ein Vertrag über die
Nutzung der Dienste zwischen dem Kunden und FoS zustande.
- Die erbrachten Leistungen werden gemäß der zum Bestellzeitpunkt geltenden Preise
abgerechnet. Nimmt der Kunde über den Vertragsumfang hinausgehende Leistungen in Anspruch,
so werden diese gemäß geltender Preisliste abgerechnet.
- FoS übernimmt keine Garantie dafür, daß die angebotenen Leistungen für
einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Anwendung geeignet sind.
2. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich, gemäß der gesetzlichen Auflage nach §6 TDG,
für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei
Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
- Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten bzw.
publizierten Inhalte selbst verantwortlich und stellt FoS von jeglichen Ersatzansprüchen
Dritter im Zusammenhang mit der Publikation unzulässiger Inhalte frei.
- FoS behält sich das Recht zur sofortigen Sperrung vor, falls Inhalte publiziert werden,
die öffentlichen Anstoß erregen; politisch extremistische Positionen vertreten;
erotisches oder pornographisches Material enthalten; Personen verunglimpfen; oder gegen
geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, den USA oder gegen internationales Recht
verstoßen. Weiterhin kann FoS den Zugang sofort sperren, falls der Kunde unberechtigt
urheberrechtlich geschützte Programme oder Dateien verbreitet; unaufgefordert E-Mails zu
Werbezwecken oder auch Massen-Mailings versendet oder für solche Angebote wirbt oder falls
der Kunde MP3-Dateien, Cracks, Patches, Warez, IRC-Bots oder ähnliche Inhalte über
seinen Zugang publiziert bzw. betreibt. Vorgenanntes gilt entsprechend für Verweise des
Kunden auf solche Inhalte Dritter.
- Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die FoS oder Dritten durch die
mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen,
daß der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt. Weiterhin ist FoS bei Verstoß
gegen die genannten Pflichten berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer
Frist zu kündigen und - vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Schadenersatzforderungen -
eine Vertragsstrafe in Höhe von 300 DM zu erheben.
- FoS überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter
berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Die Inhalte können bis zur gerichtlichen
Klärung auf glaubhaftes Verlangen eines Dritten von FoS gesperrt werden. Der Kunde
erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren,
daß Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
- FoS behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten der Server
beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb zu
unterbinden. Dies sind insbesondere vom Kunden selbst eingerichtete Programm-Module.
- Die publizierten Inhalte des Kunden werden regelmäßig und sorgfältig
gesichert. Für den Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet,
die betreffenden Daten nochmals unentgeltlich auf den Server aufzuspielen.
3. Domain
- FoS wird gegenüber der jeweiligen Domain-Vergabe Organisation lediglich als Vermittler
tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde
berechtigt und verpflichtet.
- Der Kunde versichert, daß durch Registrierung der vom Kunden gewünschten
Internet-Domain keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für
die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt, FoS von sämtlichen
Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain freizustellen.
- FoS übernimmt keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit eines
Domainnamens. Alle in dieser Hinsicht erteilten Auskünfte sind unverbindlich, dies gilt
auch für erfolgte Auftragsbestätigungen. Auch die Beantragung der Domain durch FoS
stellt keine Gewährleistung der Zuteilung des gewünschten Domainnamens dar.
4. Laufzeit und Kündigung
- Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und FoS tritt am Tag der Freischaltung des
Zugangs in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt einen Monat. Eine Kündigung muß FoS
mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende, schriftlich per Einschreiben zugehen. Bereits
gezahlte Entgelte werden bei Vertragsauflösung nicht zurückerstattet.
- FoS behält sich das Recht vor, den Vertrag außerordentlich zu kündigen,
wenn aus nicht von FoS zu vertretenden Gründen, die vertragsgegenständlichen Leistungen
nicht mehr oder nur noch zu wesentlich veränderten Bedingungen verfügbar sein sollten.
- Bei Vertragsende ist FoS berechtigt, die vom Kunden aufgespielten Daten vorbehaltlos zu
löschen.
5. Zahlungsbedingungen
- FoS übermittelt dem Kunden Rechnungen im Textformat und in ausdruckbarer Form per E-Mail oder per Post.
- Die zu entrichtenden Entgelte sind im voraus zu zahlen und werden mittels Banklastschrift
eingezogen. Bei Rückbuchung eines korrekten Lastschriftauftrages erhebt FoS neben den
entstehenden Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 DM.
- Bei Zahlungsverzug kann FoS - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens
- Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bis zum
Kündigungstermin berechnen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden
nachzuweisen. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung in
Verzug, kann FoS das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und den
Zugang sofort sperren. FoS kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mails ohne
Setzung einer Nachfrist sofort sperren.
- Soweit von FoS entgeltfreie Dienste und Leistungen erbracht werden, können diese
jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt
sich daraus nicht.
- Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über
seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu
vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat. In diesem
Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner
Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es
vor Mißbrauch und Verlust zu schützen.
- Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder
Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter
Gegenansprüche zu.
6. Datenschutz
- Dem Kunden ist bekannt, daß Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten einer
Domain in diversen Internet-Datenbanken zwingend und dauerhaft gespeichert werden und diese
Daten für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
- Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten.
Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß Serverzugriffe und andere
Informationen, die das Nutzungsverhalten betreffen von FoS während der Dauer des
Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks,
insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
- Dem Kunden ist untersagt, sich oder Dritten mittels der von FoS zur Verfügung gestellten
Dienste für sich oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
7. Haftungsbeschränkung
- FoS haftet nicht für entgangenen Gewinn; die Wiederbeschaffung von Daten; Schäden
oder Verluste an den gespeicherten oder übertragenen Daten oder indirekte Schäden;
sei es, daß diese beim Kunden oder Dritten entstehen.
- Leistungsverzögerungen und -ausfälle aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die die Leistungen von FoS wesentlich erschwerten oder unmöglich machten -
hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall
von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste
bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern oder deren Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten
- hat FoS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Kunde
berechtigt FoS die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben.
- Bei Ausfällen von Diensten aufgrund einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von
FoS liegenden Störung, erfolgt keine Erstattung von Entgelten. Im übrigen werden
Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn FoS den Fehler verschuldet oder mindestens
fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als 5 Werktage
erstreckt.
- FoS haftet nicht für die vom Kunden publizierten Informationen und zwar weder für
deren Vollständigkeit, Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, daß sie
frei von Rechten Dritter sind, oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem der Kunde die
Informationen publiziert. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und
Wettbewerbsrechtsverletzungen.
- Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Bedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie
für alle dem Kunden nachweislich entstandenen Schäden der Höhe nach maximal auf
den 1-fachen Betrag der monatlichen Account-Gebühr beschränkt.
8. Technische Unterstützung
Die von FoS kostenfrei angebotene Unterstützung per E-Mail beschränkt sich
ausschließlich auf technische Fragen und Probleme im Zusammenhang mit den angebotenen
Leistungen. Eine kostenfreie Unterstützung bei Fragen zu HTML-Syntax oder CGI- und
Java-Programmierung kann nicht erfolgen.
9. Schlußbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung
eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die
die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für
die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Nutzungs- und Vertragsbedingungen ausdrucken
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